Barbaren bleiben Barbaren, auch wenn das der Maasschen Zensurtruppe bei Facebook nicht gefällt.

Ich mache eine neue Zwangspause auf Facebook, weil ich Menschen, die sich wie Barbaren benehmen, als Barbaren bezeichnet habe. Dabei ist dieser Rückgriff auf die Terminologie der Antike sogar überaus zutreffend.

Auch unter Barbaren gab es friedliche und freundliche Menschen. Es gab auch viele, die einfach nur ihr Feld bestellen oder Handel treiben wollten. Dennoch hatte Rom Stadtmauern, damit die Barbaren nicht einfach ungefragt, unkontrolliert, bewaffnet und in belibiger Zahl in die Umfriedung eindingen

Entsprechend droht mir bei der nächsten Denunziation eine Sperre von 30 Tagen. Ich habe ein paar Möglichkeiten: ich kann Facebook verklagen. Inzwischen gibt es eine ganze Reihe Anwälte, die das routinemäßig machen und zuverlässige Ergebnisse dabei erzielen.

Ich kann die Nutzung von Facebook beenden. Das wäre das Schlaueste, weil mich dieser Saftladen mit jedem Tag mehr ankotzt. Allerdings würde ich dann den Kontakt zu vielen Freunden verlieren.

Stattdessen werde ich die dritte Option wählen. Ich werde künftig alles, was die Maassche Putztuppe zum Zwecke der Erhaltung des heilen Bildes in Merkels Reich entfernen könnte, hier auf dieser Seite posten. Sie ist im Ausland gehostet und so sicher vor deutscher Zensur. Da man einen Link auf Facebook möglicherweise wieder mit einer Zensur bestrafen könnte, werde ich entsprechend nur noch „Auf meiner Webseite gibt es wieder etwas zensurwürdiges“ auf Facebook veröffentlichen. Dann wissen Sie künftig, wo Sie nachsehen können, wenn es Sie interessiert. Alternativ können Sie sich auch einfach in den Newsletter eintragen, der Ihnen jeden Sonntag einen Anriss aller Einträge dieser Webseite aus der vergangen Woche schickt.

 

 

 

 

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Ich bin zurück

In den letzten Monaten war hier sehr wenig los. Seit meinem Auswandern nach Panama habe ich begonnen, immer weniger Nachrichten aus Deutschland zu lesen. Für die eigene geistige Gesundheit und den eigenen Seelenfrieden gibt es am Ende nichts Besseres. Mit der Veröffentlichung meines Buches habe ich aus meiner Sicht mehr als die Meisten zum Thema getan, da ich damit schon ab Frühjahr 2016 in sauber recherchierter Art und Weise die Konsequenzen der katastrophalen Politik von Angela Merkel dargelegt habe.

Wer wissen will, was diese Politik bedeuten kann, konnte es spätestens ab dann auch in Buchform lesen. Indem ich aber das Land dauerhaft verlassen habe und und die Regierung Merkel im September 2017 nun sogar demokratisch bestätigt wurde, hat die Mehrheit der Deutschen ihre Politik für mindestens akzeptabel befunden. Ich habe also meinen Teil zur Aufklärung getan und spätestens ab September 2017 ist das Schicksal selbstgewählt. Es gibt also keinen Grund, warum ich mir davon weiter meine Stimmung trüben lassen sollte.

Ich brauche entsprechend keine täglichen Nachrichten über Messermänner, Warnungen der Polizei davor, alleine Joggen zu gehen oder die tägliche Runde brutaler Vergewaltigungen, normalerweise durch längst abgelehnte Asylbewerber, die gar nicht mehr im Land sein sollten.

 

Indem ich weniger Nachrichten konsumiere hat sich jedoch nicht nur meine Stimmung erheblich verbessert, ich hatte schlicht auch weniger zu schreiben. Daher nahm meine Tätigkeit in diesem Bereich ebenfalls ab. Als ich schließlich wieder etwas mehr machte, verlegte sich der Fokus auf ein Krypto-Projekt, Steemit, bei dem ich auf fast jeden Artikel Autoren-Rewards bekam. Es machte also Sinn, vor allem dort zu schreiben, selbst Kleinigkeiten.

Leider hat Steemit mit seinen neuesten Änderungen dafür gesorgt, dass ich jeden Glauben an das Projekt, der schon vorher erschüttert war, verloren habe. Ich werde nun also wieder vorrangig hier schreiben und veröffentlichen. Dabei werde ich auch fremde Inhalte veröffentlichen, da ich vor einigen Monaten erstmals die Erfahrung hatte, dass mich Facebook wegen einer Farce gesperrt hatte. Entsprechend gibt es keinen rationalen Grund, mich unnötigerweise von der Seite abhängig zu machen. Ich hatte, falls es Sie interessiert, auf einen Kommentar, der jedem, der die Schleppertätigkeit der sogenannten „Seenotretter-NGOs“ auf dem Mittelmeer kritisiert, den Wunsch nach einer Ermordung der „Flüchtlinge“ unterstellte nur sarkastisch mit einem Einzeiler geantwortet: „Hitler! Hitler darf man bei so etwas nie vergessen.“

Facebook bewertete diesen Kommentar, der sich unzweifelhaft bequem und weit innerhalb der Meinungsfreiheit bewegt, als „Hassrede“, löschte ihn und sperrte mich für 3 Tage.

Will ich die Möglichkeit, so viel ich will und unzensiert zu veröffentlichen, ist und bleibt die eigene Webseite noch immer die beste Wahl. Daher wird hier künftig wieder etwas mehr los sein.

 

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Für mehr Meinungsfreiheit: EFSI – European Free Speech Initiative

Wer in den letzten Jahren politisch interessiert oder gar aktiv war, dem ist eine Veränderung des Internets nicht entgangen. Immer rigider wird gegen die Meinungsfreiheit vorgegangen. Sowohl durch staatliche Stellen, vor allem mit der Hilfe von Zensur-Gesetzen wie dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz, als auch durch Unternehmen und vor allem sogenannten „Aktivisten“.

Wer sich heute äußert, der muss auch im Falle einer legitimen Meinungsäußerung außerhalb der Strafbarkeit damit rechnen, dass die BILD ihn als „Hetzer“ auf die Titelseite ihrer Zeitung setzt oder dass selbsternannte „Antifaschisten“ oder andere politische und religiöse Aktivisten ihn physisch attackieren, sein Eigentum beschädigen oder auch „nur“ seine Arbeitgeber und Nachbarn informieren, welch böser Mensch da im Unternehmen, respektive der Nachbarschaft, ist.

Auf Youtube wird dagegen gegen kritische Ansichten vorgegangen, indem inzwischen selbst halbstaatliche Stellen wie das vom Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunk betriebene Projekt „Funk“ mittels reklamierten Urheberrechtsverletzungen Kanäle blockieren lässt. Dass die angeblichen Urheberrechtsverletzungen oft genug klar durch das Zitatrecht gedeckt sind, interessiert niemanden. Schließlich müsste ein anonym betriebener Youtube-Kanal seine Identität preisgeben, wenn er sogenannte „DRM-Strikes“, also Bestrafungen nach Urheberrechtsverletzungen, anfechtet. Daher gehen die ÖR kein wirkliches Risiko ein, wenn sie kritische Stimmen so ausschalten.

 

Meinungsfreiheit kann nur erhalten bleiben, wenn man auch für sie kämpft. Daher habe ich in Panama die ESFI gestartet, die für oben genannte Fälle Hilfen und Lösungen bereitstellt, um weiterhin eine Meinungsfreiheit zu ermöglichen. Nicht zuletzt auch, indem sie sich innerhalb des Gesetzes bewegenden Personen die Anonymität ermöglicht, die mit oben genannten Maßnahmen angegriffen werden soll.

Wenn Sie also eine Webseite oder einen Youtube-Kanal anonym betreiben oder sich vor rechtswidrigen Attacken und Druck durch Radikale schützen wollen, kann ich Ihnen künftig dabei helfen. Für mehr Meinungsfreiheit im Internet: EFSI.

Die Zeichen stehen am Horizont

Deutschland entwickelt sich rapide weg von einer freien Gesellschaft. Dass die Diktatur eine weitgehend sanfte ist, ändert daran wenig. Es soll in einigen Jahren keiner sagen können, dass man die Entwicklung nicht habe voraussehen können.

 

Überwachung der Bevölkerung

Zur „Terrorabwehr“ wird die Überwachung der Bevölkerung massiv ausgeweitet. Während man das Abhören von Telefonen von radikalen Muslimen noch nachvollziehen kann, gehen die Maßnahmen weit darüber hinaus.

Statt Telefone zu hacken, soll künftig gleich das ganze Telefon abgehört werden. Mit Hilfe eines „Staatstrojaners“ sollen künftig auch Verdächtige von Straftaten, die den Staat selbst überhaupt nicht bedrohen, totalüberwacht werden können. Während man bei Verdacht auf Terrorismus, Mord, Menschenhandel oder Landesverrat ein solches Vorgehen noch gutheißen möchte, scheint die Liste der dies ermöglichenden Straftaten fast alles bis auf Beleidigung zu umfassen. Steuerhinterziehung gehört natürlich mit dazu.

Gerade Steuerhinterziehung ist jedoch ein Straftatbestand, der jedem vorzuwerfen ist. Anders als bei Verbrechen gilt hier ja gerade nicht „in dubio pro reo“, sondern die Beweislast ist umgekehrt. Nicht das Finanzamt muss einem Fehler oder gar Betrug nachweisen, man selbst muss beweisen, dass man unschuldig ist. Diese Beweisumkehr ist damit ein Freifahrtsschein für eine Überwachung mittels Staatstrojaner.

Die Freiheit in Deutschland geht Schritt für Schritt zuende.

Ist der Staatstrojaner erst einmal installiert, erhält die überwachende Behörde alles, was auf dem Handy passiert. Sie erhält gemachte Fotos und Videos, jede Nachricht in Messengern, auch bei Verschlüsselung, sie kann mittels GPS volle Bewegungsprofile erstellen und mittels Kamera und Mikrofon auch überwachen, wann der Beschuldigte wo Sex hat. Die davon ausgehende Macht ist dramatisch.

 

Einschränkung des Bargeldes

Weitgehend von der Öffentlichkeit ignoriert, wurde vor wenigen Tagen eine EU-Richtlinie für eine Obergrenze bei Bargeldzahlungen eingeführt. Wer künftig etwas für über 10.000 Euro bar bezahlen will, wird dies weiter dürfen. Allerdings muss der Händler die Identität des Käufers überprüfen, also einen Ausweis sehen, und mit Formularen den Bargeldeingang dokumentieren.

Der damit verbundene Verwaltungsaufwand soll Händler mittels „Nudging“ dazu drängen, kein Bargeld mehr anzunehmen. Indem der Staat den Handel bewusst zur Nichtannahme von Bargeld nötigt, soll dem Bürger aberzogen werden, Bargeld zu nutzen. Und während die EZB Geld druckt, als hänge ihr Leben davon ab (was es am Ende wohl auch tut), wird die damit erzeugte Inflation am Ende zu einer Abschaffung des Bargeldes führen.

Dies wurde nicht nur expressis verbis bereits in der Vergangenheit thematisiert, ich hatte es bereits als einen „Generalangriff auf die Freiheit“ festgestellt.

 

Ausplünderung der Bevölkerung

Wer eine große Party schmeißt, muss auch eine große Rechnung begleichen. Neben Sozialstaatsmigranten und wahnsinnigen Umverteilungsmaßnahmen wie der Rente ab 63, schmeißt der Staat das Geld auch sonst mit beiden Händen aus dem Fenster. In einer zunehmend sozial und ethnisch balkanisierenden Gesellschaft wird zwanghaft versucht, den Frieden damit zu erhalten, indem man einfach mehr und mehr Geld auf jedes Problem wirft.

Die dafür anfallenden Kosten lassen sich natürlich beim Steuerzahler plündern. So hat der aktuelle Finanzminister ja schon erklärt, dass die Beschränkung, nicht mehr als 50 Prozent des Einkommens direkt (!) als Steuer abzunehmen (von indirekt war nie die Rede), halte er für falsch. Die Bürger sollen sich mal nicht so haben, es sei „ja nur Geld„.

Dabei ist das Eigentumsrecht das Kernrecht der Freiheit. Ohne Geld kann man keine Zeitungen mit anderen Meinungen mehr kaufen oder ausländische Medien abonnieren. Ohne Geld kann man keine oppositionellen Parteien mehr unterstützen, ja ohne Geld kann man nicht einmal mehr das Land verlassen.

Dass die Regierung nach 398 Jahren das Bankgeheimnis abgeschafft hat, fügt sich nur noch ins Bild.

 

Bekämpfung der echten Opposition

Ich habe hier und anderenorts oft genug über die AfD geschimpft. Daher soll es hier überhaupt nicht um die Inhalte der Partei gehen, die man nun gut oder schlecht finden kann, wie es einem eben beliebt.  Was aber unbestritten zutrifft, ist, dass die Alternative für Deutschland die einzige wirkliche Oppositionspartei zu vielen der ansonsten unisono vertretenen Positionen ist. Ob das Klimawandel, Kernenergie, Euro, EU oder Zuwanderung sind – nur dort wird aus dem Konsens der anderen großen Parteien ausgebrochen.

Entsprechend wundert es nun nicht mehr, dass der Bundestag sich auf den Einzug der Partei vorbereitet, indem er schnell die Regelung für den Alterspräsidenten ändert. Dieser, das älteste Mitglied des Parlaments, hatte bislang immer den neuen Bundestag eröffnet.

Nun hatten die aktuell im Bundestag vertretenen Parteien jedoch das Problem, dass die AfD einige sehr alte Mitglieder auf aussichtsreiche Plätze ihrer Wahllisten gesetzt hat, was ihr höchstwahrscheinlich den Alterspräsidenten verschafft hätte. Einen AfD-Politiker jedoch den neuen Bundestag eröffnen lassen, das geht offensichtlich gar nicht.

Zwar wird die Partei aktuell noch nicht einmal vom Verfassungsschutz beobachtet, aber bei einer somit als demokratisch belegten und auf dem Boden des Grundgesetzes stehenden Partei, muss man schon mal schnell die Regeln ändern, damit sie ja nicht diese kleine, an sich irrelevante, Ehre erhält.

 

Parteienverbot wird Behördensache

Gleichzeitig wurde auf den Weg gebracht, der NPD die staatliche Parteienfinanzierung zu nehmen. Dieses „Parteiverbot light“ umgeht die an sich hohen Hürden eines Parteiverbots, das daher auch erst zweimal in der Bundesrepublik erfolgte, indem Parteien unter dem Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit von staatlichen Mitteln ausgeschlossen werden.

Was die genauen Kriterien für ein Ende der Parteienfinanzierung sein werden, ist mir noch nicht bekannt. Ist es jedoch nur der Verfassungsschutzbericht, so legt sich die Regierung damit ein Werkzeug in die Hand, um die oppositionelle Parteien mit einem Bürokratieakt effektiv zu verbieten. Das riecht bereits unmittelbar nach Diktatur.

Indem nämlich Parteien keine staatlichen Mittel mehr erhalten, sind sie de facto nicht mehr in der Lage, effektiven Wahlkampf zu führen, zumal Spenden an Parteien hoch reguliert und beschränkt sind.

Der Verfassungsschutz ist jedoch eine Behörde, die zwar von vielen Berufsbeamten getragen sein mag, deren Spitze jedoch politisch besetzt wird, also durch Regierungen.

Um eine Partei in die Pleite zu treiben und damit jedwede Bedrohung eines Mandatsverlustes an sie bei Wahlen auszuschalten, muss also nur noch der von der Regierung eingesetzte Präsident des Verfassungsschutzes eine Partei als beobachtet melden. Damit bleibt das Geld aus und der Wahlkampf scheitert.

Zwar kann eine Partei dagegen klagen, das dauert jedoch viele Monate und eher Jahre – und kostet eine Unmenge Geld. Dass ungerechtfertigte Eintragungen in den Verfassungsschutzbericht in der Vergangenheit bereits erfolgt sind, ist ja belegt. Wie lange die Entfernung dauerte, ebenfalls. Im Fall der Jungen Freiheit waren es acht Jahre, also die Dauer von zwei ganzen Legislaturperioden.

Einführung der Zensur

Unter dem Vorwand der Bekämpfung der Gummibegriffe „Hate Speech“ und „Fake News“ wurde die Zensur in Sozialen Netzwerken eingeführt. Ich schrieb schon 2015 davon. Angesichts drohender astronomischer Strafen für die Unternehmen und ihre Mitarbeiter, wird ein sogenanntes „Overblocking“ eingesetzt, um wirklich jedes Risiko zu vermeiden.

Schon jetzt ist die Zensur auf Twitter außer Kontrolle geraten. Accounts, die nichts anderes machen als offizielle Polizeimeldungen zu sammeln, werden in Deutschland zurückgehalten, also geblockt, damit deutsche Nutzer diese Einträge nicht mehr sehen können. Völlig legitime Meinungsäußerungen werden gelöscht. Andere Accounts sind mit Shadowban belegt, ihre Einträge sind also allen nicht-Folgenden gegenüber versteckt, was die Reichweite der Einträge massiv beschränkt und immer weiter schrumpfen lässt.

Auch wenn Twitter das Letzte bestreitet, waren zum Zeitpunkt des Schreibens dieses Artikels nach wie vor die Einträge vieler Accounts nicht einsehbar, wenn man sie nicht direkt besuchte. Unbestritten ist jedoch, dass gleichzeitig Accounts mit legitimen Meinungsäußerungen gelöscht werden.

Doch nicht nur Twitter, sondern auch Facebook, DAS führende soziale Netzwerk überhaupt, geht inzwischen harsch, undifferenziert und völlig wahnsinnig gegen die eigenen Nutzer vor. Die Zensur des Netzwerkes begann dabei ganz deutlich mit der „Flüchtlingskrise“ in Deutschland, als die Bundesregierung den sich äußernden Widerspruch unter Kontrolle halten wollte.

Dabei sind es gerade die sozialen Netzwerke, die heute ein wichtiges Instrument für die individuelle Freiheit geworden sind. Nur über sie verbreiten sich Meldungen, die das Staatsfernsehen für nicht berichtenswert hält weit und schnell. Nur dort können Menschen für kleines Geld oder auch gratis eine große Anzahl anderer erreichen. Dort war es auch, wo die Aufstände gegen die arabischen Despotien ausbrachen und koordiniert wurden.

Kein Wunder also, dass ein zunehmend repressiver werdendes Deutschland auch dort harte Zügel ansetzen will. Dass sich angeblich das einmal als „letzte Diktatur Europas“ verrufene Weißrussland an dem deutschen Gesetz zur Zensur orientieren will, spricht für sich.

 

Der Weg führt in nur eine Richtung

Sieht man sich nun die obigen Ereignisse an, führt der Weg in eine eindeutige Richtung. Das „freiste Deutschland aller Zeiten“ arbeitet hart daran, dies nicht mehr zu sein. Wenn der Weg beschritten wurde, soll keiner sagen können, man habe es nicht kommen sehen. Man konnte es sehen. Und man hätte etwas dagegen machen können.

 

 

Mein aktuelles Buch befasst sich mit der „Flüchtlingskrise“ und ist hier käuflich zu erwerben: Nein, wir schaffen das nicht!: Warum die aktuelle Flüchtlingskrise zu einer Staatskrise wird

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Maas will die Zensur

Heiko Maas bekommt jetzt seine Facebook-Zensur. Überhaupt, das Thema der „Hass-Kommentare auf Facebook“ ist momentan so groß, dass man meinen möchte, es sei das einzige Problem in der aktuellen „Flüchtlings-Krise“. Nämlich dass irgendwelche Idioten im Internet etwas Verwerfliches oder Widerwärtiges schreiben.

Die Lösung der Politik: Das Sagen desselben verbieten. Dann wird alles gut. Dabei gäbe es schon jetzt so etwas wie das Strafgesetzbuch, das ausdrücklich Paragraphen wie die Paragraphen 111, Öffentliche Aufforderung zu Straftaten, 185, Beleidigung oder 130, Volksverhetzung kennt.

Das Problem von Maas und Konsorten ist dabei jedoch, dass solche Kommentare erst einmal durch die Staatsanwaltschaft verfolgt werden und anschließend vor einem Gericht verhandelt werden müssen. Das nennt sich zwar Gewaltenteilung und macht einen freiheitlichen Rechtsstaat aus, aber wenn es um das Verbreiten der „Wir schaffen es!“ und „Refugees Welcome“ Kultur geht, dann die damit verbundene rechtsstaatliche Vorgehensweise störend. So wie es eben auch störend ist, dass praktisch jeder Asylbewerber nach Grundgesetz und Asylverfahrensgesetz eigentlich gar kein Asylbewerber werden kann – so der Wortlaut des Gesetzes. „Maas will die Zensur“ weiterlesen