Staatliches Gewaltmonopol und das Schießen auf Flüchtlinge

Frauke Petry hat es gewagt: Sie hat gesagt, dass zur „Ultima Ratio“ der Grenzsicherung auch der Einsatz von Waffengewalt gehöre. Damit wiederholte sie eine Aussage von Marcus Pretzell und erntete hiernach den gleichen Shitstorm. Doch was genau war passiert? Hatte die AfD demnach die Einrichtung von Todesstreifen gefordert, hinter denen MG-Posten stehen sollen, die jeden erbarmungslos zusammenschießen? Nicht wirklich…

 

Das Gesetz erlaubt den Einsatz von Schusswaffen

Das Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG), § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst erlaubt den Einsatz von Schusswaffen. Dies u.a. auch, wenn die zu kontrollierenden Personen sich mit Flucht einer Überprüfung entziehen wollen. Natürlich gibt es auch § 4 UZwG, der eine Verhältnismäßigkeit vorschreibt, doch auch dies ändert daran nichts. Petry und zuvor Pretzell hatten ja keineswegs gefordert, als einzige Maßnahme auf illegal die Grenze überquerende Personen unmittelbar zu schießen.

Vielmehr hatten beide klar gemacht, dass „in letzter Instanz“ bzw. „notfalls“ oder als „Ultima Ratio“ die Schusswaffe zum Einsatz kommen solle. Dies ist nicht nur geltendem Gesetz entsprechend, es ist sogar das Fundament eines Staates mit dem Anspruch auf das staatliche Gewaltmonopol. „Staatliches Gewaltmonopol und das Schießen auf Flüchtlinge“ weiterlesen

Die Rede, die Kölns OB Henriette Reker zu #KölnHbf hätte halten müssen

Liebe Frau Reker,

in Ihrer Rede sprachen Sie angesichts der Angriffe in der Neujahrsnacht davon, dass die Stadt neue Verhaltensregeln für potentielle Opfer erstellen werde um ihnen so eine bessere Vorbereitung zu ermöglichen. Da dies nichts anderes als eine Kapitulation vor der Gewalt und ein Offenbarungseid des Rechtsstaates wäre, gehe ich davon aus, dass Ihr Redenschreiber entweder drei durchzechte Nächte in Folge hinter sich oder eine Valium eingeworfen hatte. Ich habe daher für Sie eine neue Rede geschrieben.

 

Liebe Kölner,

die Angriffe auf dem Bahnhofsvorplatz von der Neujahrsnacht haben uns völlig unerwartet getroffen. Lassen Sie mich ehrlich sein, sie waren ein totales Staatsversagen. Jeder Staat hat als seine Kernaufgabe den Schutz seiner Bürger. Hier haben wir nicht nur katastrophal versagt, hier müssen wir uns auch entschuldigen.
Angesichts von mindestens zwei weiteren, simultan durchgeführten Angriffen dieser Art in anderen Großstädten, jeweils ebenfalls durch arabischstämmige Täter und jeweils mit praktisch identischer Vorgehensweise, kann kein Zweifel mehr bestehen, dass wir vor einem erheblichen Problem stehen. Wir haben es offensichtlich mit einem soziokulturellen Problem der arabischen Männer in Deutschland zu tun. „Die Rede, die Kölns OB Henriette Reker zu #KölnHbf hätte halten müssen“ weiterlesen

Ein paar Fakten zu Flüchtlingen

Die neuste Meldung ist, dass Deutschland Sonderzüge zur Abholung der Flüchtlinge schickt. Doch während die Aufnahmezahlen mit jedem Tag weiter in die Höhe schnellen, scheint es allerhöchste Zeit zu sein, einmal wenigstens ein paar trockene Fakten ins Gedächtnis zu rufen:

 

1. Flüchtling ist nur, wer tatsächlich verfolgt ist und nicht im eigenen Land Unterschlupf findet.

Die Genfer Flüchtlingskonvention ist da recht eindeutig. Flüchtling ist, wer begründete Furcht vor Verfolgung wegen Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen politischen Überzeugung hat, wobei die Person nicht im Land, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, Zuflucht finden kann. Iraker könnten aber beispielsweise in den autonomen Kurdengebieten Zuflucht finden, wie es Hunderttausende auch getan haben.

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Leckt mich im Arsche

Manchmal muss man sich Luft machen.

Dieses Land ist geisteskrank

Deutschland 2015.Wo man "faschistoid", "Rassist" und "Menschenfeindlich" ist, wenn man sich Sorgen macht, weil statistisch gesehen hunderttausende (!) Islamisten unter den Ankömmlingen sein werden, was aber keinen kümmert. Das ist man übrigens auch dann, wenn man seit JAHREN (!) legale Einreisemöglichkeiten für Kriegsflüchtlinge und eine Hilfe vor Ort fordert, während die meisten #RefugeesWelcome-Heinis sich noch einen Dreck um die Toten im Mittelmeer geschert haben, abgesehen von fünf Minuten Betroffenheit nach der Nachricht.- Dazu kommen noch Anleitungen in den großen Medien, wie man seine Facebookkontakte von Leuten säubert, die die falschen Seiten geliked haben.- Kontakte teilen mir mit, sie würden gefragt werden, wieso sie denn "immer noch" mit mir auf Facebook befreundet seien.- Es gibt zahllose Anleitungen, wie man Facebook-Kommentatoren am besten beim Arbeitgeber anschwärzt, auf eine Art die höchstwahrscheinlich zur Entlassung führt.- In Universitäten gibt es Punktabzug, wenn man nicht Soldat_innen schreibt- Der Bürger zahlt insgesamt etwa 70% Steuern, fordert aber höhere Steuern für Reiche.- Der Staat hat den Großteil der Wirtschaft in der Hand, aber der "Raubtierkapitalismus" ist an allem Übel schuld.- Statt die Ursache für Flüchtlinge zu beseitigen, will man lieber den Ländern ihre Mittelschicht und Intelligenz rauben.- Militäreinsätze sind böse, auch wenn sie Syrien 2011 bereits hätten befrieden und 300.000 Menschenleben retten können- Atomenergie fordert zwar die geringste Menge an Todesopfern pro erzeugte TWh, aber Deutschland setzt lieber auf praktisch nutzlosen Zappelstrom.- Fracking ist nachweisbar harmlos und wird seit 50 Jahren in Deutschland ohne Zwischenfälle angewendet, aber weil ein guter Propagandafilm in den USA gedreht wurde (und Fracking ja irgendwie daher kommt) gehört es verboten.- TTIP ist ein Verbrechen. Die anderen ~30 Freihandelsabkommen der EU, die ebenfalls ausgehandelt wurden, sind keine Rede wert.- Gentechnik ist furchtbar. Auch wenn Billionen Mahlzeiten mit Genfood verzehrt wurden – ohne auch nur eine unerwünschte Nebenwirkung. Auch wenn der einzige Unterschied zu "Bio" ist, dass man die Gene gezielt ersetzt, statt einfach nur Samen wie wild RADIOAKTIV zu bestrahlen- Militär ist böse. Auschwitz wurde von den Ostermärschen befreit.- Schusswaffen sind böse. Aber Zivilcourage gegen Messerstecher ist gefordert. Das Leben von Gruppenvergewaltigern ist ein höheres Gut als die physische und geistige Gesundheit ihres Opfers. Lieber in einem Zug vom Terroristen erschießen lassen, der trotz Waffenverbots Sturmgewehre hat, als dass man den Bürger zu seiner eigenen Verteidigung befähigen würde.- Die GEZ…- Der Sozialneid…- Minister, die nicht einen Tag in der freien Wirtschaft tätig waren, aber Unternehmern erklären sie seien dumm oder Verbrecher, wenn sie keine Lust auf weitere Wochenstunden Buchhalterei für "Papa Staat" haben.- In Familien müssen heute beide Berufstätig sein, weil die Abgaben einen Alleinverdiener nicht mehr ermöglichen. Als Resultat fordert man mehr Staat – um mit Geld aus Abgaben die Abgaben auszugleichen. Dummerwiese eben abzüglich Prozesskosten.- "Eigentum Verpflichtet". Dieser Satz wird Deutschland zerstören, weil er den "Looters" mit jedem Tag mehr Anspruch auf fremden Besitz verspricht.- Das Verfassungsgericht, vollständig durch politische Günstlinge besetzt, interpretiert den Sozialstaat inzwischen so um, dass Sozialhilfeempfänger auch ohne eine Sekunde Einzahlzeit "an der Gesellschaft teilhaben können müssen", also ins Kino gehen können. Vom Geld anderer.- Mietpreisbremsen, Verbot von aufwertenden Renovierungen, aber Klagen über Wohnungsnot.- "Der Staat bezahlt" – nur dass der Staat kein Geld verdient, sondern für jeden Euro jemand Fremdes ohne Bezahlung arbeiten musste.- "Ich habe ein Recht darauf" weil man in Deutschland zu dumm geworden ist, den Unterschied zwischen Recht und Privileg zu erkennen – und inzwischen eigentlich auf alles ein Recht besteht – außer darauf, von Besserwissern, Bevormundern, Umfairteilern und dem Staat (dem Oberdieb) in Ruhe gelassen zu werden.- Das Gezeter, wenn Deutschland Israel Waffen verkauft. Ist ja ein Skandal, dass die einzige Demokratie im Nahen Osten mit den Mitteln versorgt wird, um genau das zu bleiben. Das Land in Arabien, in dem die Araber am freiesten sind.Und nicht zu vergessen: Die unerträgliche, alles wie Mehltau überziehende politische Korrektheit, verbunden mit einer Infantilität dieses Volkes, das andere Meinungen einfach nicht ertragen kann. Daher wird mich auch dieses Posting wieder mehrere "Freunde" kosten. Bitte, dann haut ab. Egal wie lange ich Euch kenne. Verrottet in Eurem eigenen Saft. Ja keine fremden Meinungen!Ach leckt mich doch alle im Arsche!Euer Torsten HeinrichPS: Jaja, schräg aufgenommen. Was soll's?Nachtrag: Zu den Zahlen der Islamisten:"In der Tat ist es schwierig, die Zahl tatsächlicher Unterstützer des Islamismus herauszufinden. Die Hamas erhielt 2006 44,4% der abgegebenen Stimmen in einer Wahl in Palästina, doch nicht jeder der Hamas gewählt hat, unterstützt auch deren terroristische Agenda. So wie manche der Hamas-Wähler politische Dinge wie eine geringere Korruptionsanfälligkeit zur Wahl der Hamas bewegt haben mögen, so werden naturgemäß auch nicht alle Islamisten die Hamas gewählt haben.Mohammed Mursi, der Kandidat der islamistischen Muslimbruderschaft, erhielt 24,78% bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Ägypten, ein anderer ehemaliger Muslimbruder erhielt jedoch weitere 17,47%, was sich auch hier zu einer Unterstützung von über 40% addiert. In der 2011 bis 2012 stattfindenden Parlamentswahl im gleichen Land gingen 37,5% der Stimmen an die Muslimbrüder (FGP), 27,8% an die noch radikaleren Salafisten (Nour) und 3,7% an eine weitere islamistische Partei (Wasat). Im Ganzen gingen also 69% der Stimmen an islamistische Parteien. Auch hier wäre es falsch, daraus auf eine Unterstützung für streng islamistische Positionen all dieser Wähler zu schließen, eine gewisse Tendenz gibt es jedoch vor.Für Europa gibt es Zahlen, die weit weniger dramatisch sind. In der Tageszeitung Die WELT vom 03.09.2008 fand sich ein Artikel über Versuche, radikale Islamisten von ihren Überzeugungen abzubringen. Darin wird eine wissenschaftliche Studie der Universität Hamburg zitiert. Demnach „lehnen ca. 14 Prozent der muslimischen Bevölkerung die deutsche Demokratie ab und bevorzugen islamisches Scharia-Recht. Diese Gruppe hält auch politisch-religiös motivierte Gewalt für legitim. Bei muslimischen Schülerinnen und Schülern steigt die Rate auf 29,2 Prozent, bei den Studierenden sind es – unter Einbeziehung von antisemitischen oder antichristlichen Vorurteilen – 16,4 Prozent.”Eine 2007 durchgeführte Studie von Pew Research Center befragte Muslime bezüglich ihrer Unterstützung von Selbstmordattentäten gegen „zivile Ziele”. Eine Unterstützung von solchen Anschlägen auf militärische Ziele wurde nicht befragt.In Frankreich hielten 35%, solche Angriffe mit unterschiedlichen Graden der Zustimmung (von selten gerechtfertigt bis oft gerechtfertigt) für angemessen. In Großbritannien waren es 24%, in Deutschland 13% und in Spanien 25%.In den mehrheitlich muslimischen Ländern ergab die gleiche Frage andere Ergebnisse. In Ägypten stimmten 53% zu. In der Türkei waren es 26%, in Jordanien 57%, in Nigeria 69%, in Pakistan 22% und in Indonesien 28%. Eine weitere Studie vom Pew Research Center, dieses Mal von 2013, ergab, dass 28% der befragten Muslime weltweit in unterschiedlichen Graden Angriffe auf Zivilisten rechtfertigten. In Großbritannien wurde 2007 eine Studie von PolicyExchange durchgeführt. Diese ergab, dass 37% der 16-24jährigen und 17% der über 55jährigen ein Leben unter der Scharia bevorzugen würden. Stolze 36% in der ersten Altersgruppe gaben an, Apostaten vom Islam sollten hingerichtet werden, unter den Älteren war es „weniger als ein Fünftel”."Aus "Medien und Islamismus"http://www.amazon.de/Medien-Islamismus-Islam-Whitewashing-Charlie-Terroranschlag-ebook/dp/B00S1LC3ZU/ref=la_B00KHMGWTY_1_14?s=books&ie=UTF8&qid=1441286469&sr=1-14

Posted by Torsten Heinrich on Thursday, September 3, 2015

Deutschland mordet wieder

bzw. es mordet weiter.

Gerade wurde in Österreich ein LKW mit „Dutzenden Leichen“ gefunden, inzwischen ist klar, dass es 71 Tote sind, darunter mehrere Kinder. Offensichtlich Flüchtlinge, die beim Transport durch den Schlepper umgekommen sind. Die Opfer sind aus Syrien. Das bedeutet, sie haben auf ihrem Landweg in Richtung Deutschland mit hoher Wahrscheinlich bereits die sicheren und freien Länder Griechenland, Serbien und Ungarn durchquert. Dass der LKW innerhalb Österreichs gefunden wurde deutet darauf hin, dass sie auf dem Weg nach Deutschland waren. Damit haben die Syrer, die auf der Flucht vor Verfolgung waren, ziemlich sicher bereits drei bis vier Länder, sowie die Türkei oder den Libanon durchquert, in denen sie sicher vor Verfolgung waren. Dennoch reisten sie weiter – in ihren Tod.

 

Mordopfer der deutschen Flüchtlingspolitik!

Sie sind daher ganz klar Opfer der deutschen Flüchtlingspolitik.

Ermordet von der Politik. Weil diese entweder nicht durchsetzungsstark genug oder zu dumm ist klarzumachen, dass die aktuellen Flüchtlingsmassen aus gutem Grund kommen: „Deutschland mordet wieder“ weiterlesen

Begeisterung über den Diebstahl

Allerorten Begeisterung: Der Staat hat dem Bürger noch mehr Geld abgenommen, als erwartet.

Ui.“ sagt der Deutsche mit sichtbarer Begeisterung im Gesicht. „Der Einbrecher von gestern Nacht hat sogar das Geldversteck von Opa gefunden. Ich wusste gar nicht, dass es das gibt! Wie toll!

Natürlich wird dieser Staat auch nicht Zurückzahlungen machen, Schulden werden sicherlich auch nicht nennenswert getilgt. Stattdessen werden die Regierenden sich überlegen, wie sie das geplünderte Geld am besten rauswerfen können. Idealerweise als „Geschenk für den Bürger“. So haben auch Medien freudig berichtet: „Mehr Geld für Familien„. Die Wähler freuen sich dann, weil sie der Regierung Geld zu verdanken haben und werden dafür brav das Richtige wählen. Woher das Geld aber ursprünglich kam und wie viel unterwegs als Prozesskosten hängenblieben, das kapieren sie nicht. Zum Ausrasten…

Wie viele Steuern haben diese Familien vorher bezahlt? Warum versucht man in diesem Land immer, Feuer mit Papier zu ersticken? Vor 30 Jahren konnte ein Arbeiter seine Familie voll ernähren und brauchte dazu keine unzähligen Transferleistungen. Weil sein Reallohn dazu ausgereicht hat.

Aber in dieser Republik der Narren nimmt einem der Staat so viel Geld ab, dass man dies heute nicht mehr machen kann. Und was macht der Deutsche? Er ruft nach noch mehr Staat.

 

 

 

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Flüchtlinge sind unschuldig

Wer meine letzten Kommentare auf Facebook und hier nicht aufmerksam gelesen hat oder mich nicht gut genug kennt, der konnte vielleicht einen Eindruck gewinnen, der nicht den Tatsachen entspricht. Mein Problem bei der aktuellen Flüchtlingsproblematik liegt eben nicht bei den Flüchtlingen.

 

Der Spiegel, nicht die Lupe findet Problemquellen

Ich war lange genug Unternehmer, um eines zu lernen: Wenn etwas schiefgeht, dann wird man die Probleme nur dann beheben können, wenn man sie nicht mit einer Lupe, sondern mit einem Spiegel sucht. Zu viele Faktoren liegen weit außerhalb der eigenen Kontrollmöglichkeiten, sei es nun in einem kleinen Betrieb oder bei globalen Migrationsbewegungen. So wenig wie ich als Unternehmer eine globale Rezession ändern kann, so wenig kann Deutschland beispielsweise etwas an El Niño oder einer Dürre ändern.

Wenn heute also Deutschland förmlich mit „Flüchtlingen“ überrannt wird, so liegt die Schuld bei uns, nicht bei den Menschen, die herkommen.

„Flüchtlinge sind unschuldig“ weiterlesen

Die „Flüchtlinge“-Farce

Hunderttausende „Flüchtlinge“ kommen gerade in Europa an. Die Aufnahmeeinrichtungen quellen aus allen Nähten, alle möglichen Gebäude werden zu Aufnahmeeinrichtungen umgewidmet oder umgebaut. Während findige Unternehmer ein Vermögen machen, weil der Staat für die Unterbringung bezahlt, hört der Strom der „Flüchtlinge“ nicht auf.

 

Was ist  eigentlich ein Flüchtling?

Die Genfer Flüchtlingskonvention definiert „Flüchtlinge“:

[Wer] aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieserBefürchtungen nicht in Anspruch nehmen will

Also: begründete Furcht vor Verfolgung wegen Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung , wobei die Person nicht im Land, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, Zuflucht finden kann. „Die „Flüchtlinge“-Farce“ weiterlesen

Eine Ode an die Trophäenjagd

Abgesehen von militanten Jagdgegnern ist die „normale“ Jagd auch in der heutigen Gesellschaft anerkannt. Die Hegeaufgaben werden anerkannt und die Beschaffung von Fleisch wird akzeptiert. Nur in einem Fall machen Menschen normalerweise einen Unterschied: Bei der Trophäenjagd. So schrieb beispielsweise ein geschätzter Freund auf Facebook: „Trophäenjagd ist krank„, verbunden mit Hobby-Psychoanalyse, dass es auf kleine Genitalien, Minderwertigkeitskomplexe oder Wahnsinn zurückzuführen sei.

 

Jagd war immer auch rituell

Erklären kann ich dies nur mit der heutigen postheroischen und überzivilisierten Welt bei uns im Westen. Während früher das Beweisen der eigenen Männlichkeit noch üblich war, sei es beim Preisboxen oder auch nur bei einer kleinen, aber zivilisierten, Keilerei, bei der keine Waffen zum Einsatz kamen und auf am Boden Liegende nicht eingetreten oder eingeschlagen wurde, gilt das Demonstrieren solcher Männlichkeit heute als anstößig. Erst Recht, wenn die „Männlichkeit“ auch bei der Jagd auf Tiere demonstriert wird. „Eine Ode an die Trophäenjagd“ weiterlesen