Rote Linien im Sand

die ich gestern noch fand, hat die Flut mitgenommen… So könnte Howard Carpendales bekanntes Lied heute lauten. Indem Obama seine Roten Linien ständig neu zieht und nicht zu seinem Wort steht, macht er die Welt unsicherer.

Karikaturisten sind voll der Häme ob Obamas lächerlicher Rote-Linien Politik. Foto: Screenshot Google Suche
Karikaturisten sind voll der Häme ob Obamas lächerlicher Rote-Linien Politik. Foto: Screenshot Google Suche

Rote Linien funktionieren nur, wenn man sich daran hält

2012 hatte Obama erklärt:

„We have been very clear to the Assad regime, but also to other players on the ground, that a red line for us is we start seeing a whole bunch of chemical weapons moving around or being utilized,“ the president said. „That would change my calculus. That would change my equation.“

Als in Syrien dann der Einsatz von Chemiewaffen gegen Aufständische und die Bevölkerung erfolgte, zögerte er und ließ sich schließlich von Wladimir Putin dazu bewegen, auf einen Militärschlag zu verzichten, wenn das syrische Regime seine Bestände der Vernichtung zuführt.

Was zunächst als durchaus geschickter Schachzug wirken mag, hat jedoch verheerende geopolitische Folgen. Während die USA und ihre Verbündeten so Militärschläge gegen ein Regime vermeiden konnten, das evtl. noch als Gesprächspartner benötigt wird, und die Aufständischen mit hohem Einfluss von al-Quaida und anderen Terroristen in ihren Reihen nicht gestärkt wurden, konnten auch zivile Opfer durch Luftschläge vermieden werden.

Die offene Folge des Vermeidens eines Militärschlags war jedoch, dass die Welt gelernt hat, dass zumindest unter Obama auch angekündigte „Rote Linien“ nichts gelten.

Auf die Supermacht muss man sich verlassen können

Essentiell bei einem Agieren der USA ist ihre Glaubwürdigkeit. Wenn ein kleiner Staat blufft und wird dabei erwischt, sind die Auswirkungen überschaubar. Wenn aber die einzige Supermacht dabei ertappt wird, wie sie ihr Wort nicht hält, hat es globale Auswirkungen.

Israel wollte schon 2007 die iranischen Atomanlagen angreifen, da es eine iranische Kernwaffe als existenzielle Bedrohung des eigenen Landes erachtet. Damals verweigerte die USA unter George W. Bush die Unterstützung. Israel ließ sich überzeugen, weil von Seiten der USA immer die Versicherung kam, dass eine iranische Kernwaffe inakzeptabl für das Land sei und man sie daher notfalls mit einem eigenen Militärschlag verhindern werde. Ein Verlassen darauf verhinderte bis heute einen Militärschlag, während die Zeit zugunsten des iranischen Regimes läuft. Wie sicher kann sich ein Land wie Israel sein, dass Obama nicht auch hier seine „Rote Linie“ in den Wind schlägt, wenn es ihm opportun erscheint?

1994 haben die USA das Budapester Memorandum unterzeichnet, das sie, Großbritannien und Russland zur Wahrung und zum Schützen der territorialen Integrität der Ukraine verpflichtete. Dies bedeutete keinen militärischen Beistandspakt, darauf sollte hingewiesen werden. Dennoch geht von diesem Vertrag die Verpflichtung auch der USA hervor, sich so stark wie möglich für die Erhaltung der ganzen Ukraine einzusetzen. Als im März 2014 Russland mit einer militärischen Intervention die Kontrolle auf der Krim übernahm und die Halbinsel kurz darauf annektierte, erfolgte keine auch nur im Ansatz adäquate Reaktion der USA. Inzwischen dürfte klar sein, dass alles andere als eine militärische Rückeroberung nichts mehr an der Annexion durch Russland ändern wird.

Erschreckend deutlich wurde die Glaubwürdigkeit roter Linien durch Obama bei der Krim-Krise. Am 28. Februar warnte Obama „There will be costs for any military intervention in Ukraine„, also „Für eine militärische Intervention in der Ukraine wird ein [schmerzhafter] Preis zu zahlen sein.“ Am nächsten morgen hatten russische Truppen interveniert.

Wie weit kann man sich noch auf die USA verlassen?

Für die Verbündeten Amerikas, bei denen etwas durch Nachbarstaaten auf dem Spiel steht, muss sich nun zwingend die Frage stellen, wie weit sie sich überhaupt noch auf die USA verlassen können. Während Obama wohl hoffentlich auch die NATO nicht aufgeben wird, so müssen sich aber Taiwan, Japan und Südkorea fragen, wie weit US-Truppen ihnen zu Hilfe kommen werden, wenn chinesische oder nordkoreanische Truppen das eigene Staatsgebiet betreten. Ab welchem Punkt wird Obama seine Roten Linien beachten und welche Aggression von Staaten gegen Freunde und Verbündete wird wieder nur eine weitere „Krim“ oder ein weiterer „syrischer Chemiewaffeneinsatz“ für den US-Präsidenten sein? Ein Verbündeter musste bereits die Erfahrung machen, dass er sein Territorium wegen ausbleibender US-Hilfe verlieren kann: Die Philippinen. Als 2012 das Scarborough-Riff von der Volskrepublik China erobert wurde, gab es keinerlei Hilfe von Seiten der USA. Dabei hätte ein Zeichen der Stärke damals wohl völlig ausgereicht. Konsequenterweise macht sich Japan nun erhebliche Sorgen um die Senkaku-Inseln. Was, wenn China glaubt, dass Obama sicherlich keinen Krieg „wegen ein paar Felsen“ riskieren wird? Die globalen Auswirkungen eines Krieges zwischen Japan und der VR China wären verheerend.

Seit 2013 sind die USA nicht mehr die einzige Supermacht

Im September 2013 sagte Glenn Beck als Reaktion auf den nicht erfolgten Militärschlag trotz Chemiewaffeneinsatz in seiner Radioshow, dass die USA nun mit diesen Tagen aufgehört hätten, die einzige Supermacht zu sein.

Da eine Supermacht nicht nur nominelle Stärke, sei es durch Wirtschaftskraft, diplomatischen Einfluss und militärische Schlagkraft haben muss, sondern diese Macht auch projizieren muss, stimme ich Glenn Beck zu.

Die USA sind nicht mehr die einzige Supermacht. Das wird manchen freuen, doch das Machtvakuum wird nicht bestehen bleiben. Es wird durch lokale Akteure wie den Iran oder die Türkei oder durch andere Groß- und Weltmächte wie Russland und die VR China aufgefüllt werden. Ob wir lieber in einer durch diese Staaten beherrschten Welt leben wollen, als in einer durch eine Supermacht die unsere Werte zumindest weitgehend teilt, sollte keine ernsthaft zu stellende Frage sein.

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