Albtraum Europäische Armee

Alle Jahre wieder kramt jemand in Europa die Idee hervor, Europa solle eine gemeinsame Armee aufstellen. Zuletzt war es Jean-Claude Juncker, der diese in Medien und Politik gerne positiv kommentierte Selbstentmannung der europäischen Streitkräfte befürwortet. Selbstentmannung? Ja, denn solch ein Plan wäre nichts anders als Wahnsinn und ein effektiver Weg um die Streitkräfte der EU-Mitgliedsstaaten nutzlos zu machen.

 

Eine Europäische Armee scheint sinnvoll…

Die Idee selbst mag auf den ersten Blick durchaus ansprechend sein. Normalerweise braucht man beispielsweise jedes Schiff dreimal, damit man immer eines einsatzbereit hat. Ein Schiff ist im Einsatz, eines im Dock um Modernisierungen und Wartungen zu erhalten und eines liegt in Bereitschaft im Hafen, die Mannschaft erholt sich und es bildet aus. Dies können sich auch Mittelmächte mit kleineren Schiffen wie Korvetten und Ubooten leisten. Geht es jedoch um Großkampfschiffe wie Flugzeugträger oder amphibische Angriffsschiffe, wird es eng, gerade wenn die Qualität der Schiffe selbst auch noch zu wünschen übrig lässt. Der russische Flugzeugträger Admiral Kuznezov war beispielsweise in 20 Jahren seit seiner Indienststellung nur fünf Mal eingesetzt und hat wegen gravierender Konstruktionsmängel eine Überholung längst nötig. Wegen der internationalen Krisen konnte er jedoch nicht ins Dock gehen, da er ansonsten über mehrere Jahre ausfallen würde. Auch so war er bei seinen fünf Einsätzen jeweils nur wenige Monate auf hoher See.

Gemeinsame Streitkräfte der EU könnten die Kosten für jeweils drei Exemplare eines benötigten Schiffes viel leichter finanziell stemmen, und viel leichter gutes Personal gewinnen. Unnötige Redundanzen könnten abgeschafft werden und eine einheitliche Beschaffung könnte, würde man auf ausreichende Konkurrenz bei den Herstellern achten und nicht die Gründung gewaltiger Konglomerate fördern, preiswert und gut sein. In der Tat ist es unnötig, dass Frankreich, Großbritannien, Italien und Deutschland jeweils eigene moderne Kampfpanzer gebaut haben, mit jeweils eigener Entwicklung. Nicht zuletzt auch aus diesen wirtschaftlichen Gründen gibt es ja immer wieder gemeinsame Projekte, wie beispielsweise den Eurofighter.

EU-Streitkräfte sind eine richtig dumme Idee! "Coat of arms of Eurocorps" by Ssolbergj - Own work, based on the blazoning, of which a rendering is seen on [1]. Licensed under CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons.
EU-Streitkräfte sind eine richtig dumme Idee!
Coat of arms of Eurocorps“ by SsolbergjOwn work, based on the blazoning, of which a rendering is seen on [1]. Licensed under CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons.

Eine Europäische Armee ist aber nicht sinnvoll!

Dass dieser Vorschlag aber ernsthaft diskutiert wird, ist nur mit einer völlig Distanzierung von der Realität zu erklären. Wie stellen es sich denn die Unterstützer dieser Idee vor? Albanien, Bulgarien, Dänemark, Großbritannien, Italien, Lettland, Litauen, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Spanien, Tschechische Republik, und Ungarn waren 2003 Teil der „Koalition der Willigen“ und nahmen an der Seite der USA am Irakkrieg teil (die Ukraine übrigens auch, unter Janukowytsch)! Frankreich und Deutschland im Besonderen profilierten sich zeitgleich als Gegner des Einsatzes und versuchten ihn zu verhindern. Wie soll das künftig daher funktionieren?

Eine EU-Armee wäre entsprechend entweder nutzlos, oder aber sie würde einer zentralen Befehlsgewalt unterstellt werden müssen, die einen Kampfeinsatz deutscher Soldaten auch gegen den Willen der deutschen Bevölkerung und des Bundestages befielt und umsetzt. Deutsche Soldaten müssten in so einem Fall den außenpolitischen Interessen von anderen EU-Staaten dienen, also beispielsweise französische Interessen in den ehemaligen Kolonien des Landes verteidigen. Auch an einem Kampfeinsatz vergleichbar mit dem Irak müssten sie dann teilnehmen, ob sie wollen oder nicht. Im Ernstfall könnte Griechenland deutsche Soldaten nutzen, um deutsches Staatseigentum für Griechenland zu beschlagnahmen, weil Griechenland seine Verhandlungsposition wieder einmal mit solchen Faustpfänden verbessern will  Siehe

Eine ähnliche Verknüpfung gab es schon einmal: Im Jahr 2000 genehmigte die damalige Regierung der sozialistischen Pasok-Regierung Beschlagnahmungen im Goethe-Institut, der Deutschen Schule in Athen und dem Deutschen Archäologischen Institut. Laut Presseberichten zog der Justizminister seine Entscheidung damals zurück, nachdem Deutschland ein paar Tage später dem griechischen Eurobeitritt zugestimmt hatte.

Die Alternative wäre, dass die so verbundenen EU-Streitkräfte völlig nutzlos wären, weil man zurecht jeder Nation ein Vetorecht einräumen müsste. Eine EU-Armee zu fordern ohne dass die EU vorher in einen europäischen Bundesstaat nach dem Vorbild der Vereinigten Staaten von Amerika verwandelt wurde, wäre entsprechend völlig impotent und praktisch nutzlos. Ein solcher Bundesstaat ginge aber nur durch Volksabstimmungen, die in einigen Ländern gesetzlich zwingend notwendig wären (und scheitern würden) und in allen anderen ebenfalls dem Volk zur Entscheidung übergeben werden müssten.

Wer also eine EU-Armee unter diesen Umständen fordert, der will entweder durch die Hintertür nun auch die militärische Gewalt zur EU verlagern, oder aber das militärische Potential innerhalb der EU nutzlos machen. So oder so kann dies keine ernsthafte Überlegung sein.

Metalldiebe beim BND – oder wie für dumm verkaufen geht

In Berlin baut der Bundesnachrichtendienst, der deutsche Geheimdienst, eine gewaltige neue Zentrale. Bei dem Bau sind die Schlapphüte, zusammen mit der Politik, wohl darum bemüht, den an sich guten Ruf internationalen Ruf des deutschen Geheimdienstes gründlich ad absurdum zu führen.

 

Schon 2010 wurden Baupläne des Gebäudes gestohlen. Baupläne für Geheimdienstzentralen sind dabei wohl weniger Sammlerware, sondern vor allem für andere Geheimdienste von Interesse. „Diese Pläne sollten laut Medienberichten Darstellungen des Technik- und Logistikzentrums offenbaren, wie Notausgänge, Schleusen, Alarmanlagen, Türen- und Deckendicke, Kabelschächte sowie Antiterror-Einrichtungen. Daraufhin wurde eine entsprechende Kommission eingerichtet, die den Vorfall untersuchte. Ein auch teilweiser Neubau der BND-Zentrale wurde jedoch vom Geheimdienstchef Ernst Uhrlau ausgeschlossen. Die veröffentlichten Pläne würden entgegen Medienberichten nicht das Herzstück der BND-Zentrale betreffen, sondern das Nordgebäude, in dem ein Parkhaus, die Energiezentrale sowie die Ver- und Entsorgung untergebracht seien.“ so Wikipedia. Wer in dem betroffenen Gebäude arbeiten wird, ist damit sicher sehr beruhigt.

 

Nun sind also Metalldiebe beim BND, trotz bewaffneter Wachen, in den Rohbau eingestiegen, mehrere Stockwerke hoch in das Gebäude eingedrungen um dort dann ein paar Wasserhähne abzuschrauben, weil sie die als Altmetall verkaufen wollten. Im Erdgeschoss haben sie vermutlich keine gefunden, vermutlich auch keine Heizkörper.

Der Metallwert ist „kaum hundert Euro“ – dafür riskiert man schon mal erschossen zu werden. Weil sie „vergessen“ haben das Wasser abzustellen, ist Schaden in Millionenhöhe entstanden.

Ja, man schraubt schon mal eine ganze Reihe Wasserhähne ab, in denen das Wasser unter Druck steht. Nicht nur, dass die Hähne so durch den Wasserdruck leicht als Geschosse durch den Raum fliegen können, der dabei entstehende Lärm ist auch nicht zu verachten.

Alles also normales Vorgehen von routinierten Metalldieben, könnte man sagen. Daher wurden auch keine Einbruchsspuren entdeckt.

 

Oder um es kurz zu sagen: Wen wollt Ihr verarschen?

Wer soll denn solch eine Aktion gemacht haben, wenn nicht ein Geheimdienst? Ob bereits dabei Wanzen im Gebäude platziert wurden, die in das Mauerwerk eingelassen und mit dem Stromnetz verbunden nun auf Jahrzehnte Informationen weiterleiten werden, oder ob das bei der notwendigen Renovierung geschehen soll – es ist ein Offenbarungseid, nichts weiter.

Mein Vorschlag: Der BND sollte den chinesischen, russischen, amerikanischen, britischen und französischen Geheimdienst einfach bitten je 20 Mitarbeiter für den Komplex abzustellen, wonach diese mit Generalschlüsseln versehen werden. Das Ergebnis dürfte wohl nicht viel unterschiedlich sein. Dem Steuerzahler werden so Millionen und Abermillionen gespart, da man sich den ganzen Firlefanz der Sicherheit sparen kann, die ohnehin wirkungslos zu sein scheint. Ausländische Spione scheinen ohnehin überall zu sein.

Ein russischer nuklearer Erstschlag: Das undenkbare Denken

Inzwischen ist es klar: Russland führt eine Invasion in seinem Nachbarland durch. Noch immer nur mit einigen tausend Soldaten und vielleicht 20.000 Söldnern, aber eben mit seinen regulären Streitkräften. Was vor einem Jahr undenkbar schien, ist heute Tatsache. Ein Land in Europa überfällt ein anderes um sein Territorium mit militärischen Mitteln zu erweitern. Der Staatsführer des Landes lügt seine Kollegen offen an. Er verhandelt und erklärt Friedenswünsche, während seine Panzer bereits den Marschbefehl haben. Er bedient sich machiavellistischer Methoden, von denen der Westen fest überzeugt war, sie gehörten in Europa der Vergangenheit an.

Eine Kernwaffe detoniert. Symbolbild.
Eine Kernwaffe detoniert. Symbolbild.

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Rüstungsexporte im Kontext

Laut einem Spiegel-Bericht vom 13.04.2014 wollte oder will Saudi-Arabien stolze 800 Leopard 2 Panzer kaufen. Das Geschäft hätte ein Volumen von bis zu 18 Mrd. US-Dollar haben können. Auf deutscher Seite weigert sich die Politik jedoch, dem Geschäft zuzustimmen, womit es gescheitert sein dürfte. Doch ist das sinnvoll?

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Ein Leopard 2A7+
Foto: By AMB Brescia (Leopard 2 A7Uploaded by tm) [CC-BY-2.0], via Wikimedia Commons

Rüstungsexporte sind Außenpolitik

Jedem muss klar sein, dass Rüstungsexporte kein normaler Handel sind, sondern immer auch Außenpolitik. Während die VR China einen Export deutscher Turbinen für Kraftwerke nach Taiwan völlig ignorieren würde, wäre schon die Lieferung von 20 Sanitätspanzern wohl ein Politikum für die Volksrepublik.

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Gegen den Drohnenhype


Drohnen machen Kampfflugzeuge nicht im Geringsten obsolet!
U.S. Navy photo by Photographer’s Mate 2nd Class Daniel J. McLain

Drohnen sind keine Alternative für konventionelle Kampfflugzeuge. Wer glaubt sie würden in absehbarer Zeit die einzigen fliegenden Kampfmaschinen sein liegt völlig falsch.

Als kürzlich die Bundeswehr bekannt gab, über die Beschaffung bewaffneter Drohnen nachzudenken, war manch selbsternannter „Experte“, in der Zusammenarbeit mit Medien, sich nicht zu schade, Drohnen zu den Kampfflugzeugen der Zukunft zu erklären. Dies ist jedoch aus vielfacher Sicht falsch und wird hoffentlich von Seiten der entsprechenden Planer nie übernommen werden.

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