Beschränkt die Amtszeiten auf nur eine

In einem Video mit Milton Friedman aus der Zeit von Clinton, geht dieser auf einen wichtigen Punkt ein, die Beschränkung der Amtszeiten von Politikern.

Berufspolitiker sind das Problem

Er berichtet von einem ehemaligen Gouverneur aus Virginia, der ihm persönlich gesagt habe: „Hätte Virginia nicht die Beschränkung auf nur eine Amtszeit, hätte ich weit weniger geschafft. Ich hätte die letzten ein bis zwei Jahre meiner Amtszeit meine Wiederwahl vorbereiten müssen.“

Friedman beschreibt das Problem ganz einfach: Politiker zu sein ist heute eine Berufskarriere wie Maurer oder Rechtsanwalt. Da es möglich ist sein Leben als Politiker zu verbringen, muss man andererseits aber stetig seine Neuwahl vorbereiten.

Ist eine Neuwahl schlicht unmöglich, bewirkt dies viel größere Freiheiten für den Politiker. Er kann seinen Überzeugungen folgen und braucht keine schalen Kompromisse zu machen um sich Stimmen zu kaufen.

Wahlen
Eine Beschränkung der Amtszeiten, vielleicht sogar das Verweigern der Möglichkeit einer Wiederwahl, scheint ein guter Weg um das Erkaufen von Wählerstimmen zu verhindern.

 

Nur noch eine Amtszeit wäre die Lösung

Es gibt ohne Zweifel gute Politiker, deren schnelles Ausscheiden gefühlt ein Verlust wäre. Vielleicht ist es aber auch nur ein gefühlter Verlust, weil wir die Alternative gar nicht kennen. Wenn wir uns Berufspolitiker wie Martin Schultz oder Wolfgang Schäuble ansehen, so haben wir nicht nur Personen die über Jahrzehnte Stimmen kaufen mussten, wir haben auch Menschen die keinerlei Bezug zur Realität und vor allem zur Wirtschaft mehr haben. Wäre es eine so schlechte Sache, wenn sich solche Karrieren nicht entwickeln könnten?

Gibt es keine Chance auf Wiederwahl, brauchen Politiker keine Stimmen mehr durch Wahlgeschenke zu kaufen. Sie müssten es theoretisch nur noch für ihre Parteifreunde machen, selbst würden sie davon aber nicht mehr profitieren. D.h. diese Praxis würde nicht vollends aussterben, wohl aber massiv reduziert werden.

Es scheint daher ein sinnvoller Ansatz zu sein, Politiker-Karrieren, zumindest aber Minister- und Kanzler/Ministerpräsidenten-Ämter auf eine Legislaturperiode zu beschränken. Auch Abgeordnete selbst sollten nach Möglichkeit nicht ihr ganzes Leben im gewählten Amt verbleiben. Gerne könnte dies mit einer Verlängerung der Legislaturperioden einher gehen, doch eine Obergrenze für die abzuleistenden Amtszeiten muss her!

 

2 Antworten auf „Beschränkt die Amtszeiten auf nur eine“

  1. Das ist schon immer meine Meinung. Politische Macht nur auf eng begrenzte Zeit. Man braucht doch nur unseren jetzigen Zustand anzuschauen. Egal welche Partei oder Politiker man wählt, man wird die letzten Jahre immer von den selben Leuten regiert. Das kann nicht gut sein!

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